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Transformator eines Umspannwerks als bauliche Anlage

Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 13.03.2013 (Az: 12 LA 116/12) entschieden, dass ein zu einem Umspannter gehörender Transformator als bauliche Anlage im Sinn von § 2 Abs. 1 NBauO anzusehen ist, der auf das in das Fundament eingelassenen Schienen bewegt werden kann. Aus Bauprodukten – also aus Baustoffen und/oder Bauteilen, die hergestellt wurden, um dauerhaft in bauliche Anlagen eingebaut zu werden – gebaut seien im vorliegenden Fall das Fundament als auch die Transformatoren. Die Transformatoren könnten evtl. nicht als Bauteile im Sinne der NBauO angesehen werden. Im vorliegenden Fall könnten die Transformatoren unabhängig von dem Fundament selbstständig genutzt werden. Dies spreche für ihre Qualifizierung als bauliche Anlage. Auch würden die Transformatoren über eine hinreichende Verbindung zum Erdboden verfügen. Eine bauliche Anlagen soll dann mit dem Erdboden verbunden sein, wenn sie ein Fundament hat. Zwischen den fraglichen Transformatoren und dem Fundament bestehe eine derart verfestige Beziehung, dass auch die Transformatoren nach den konkreten Umständen unbeweglich wie der Grund und Boden erscheinen. Sie haften wegen ihres Gewichts auf dem Boden und könnten ohne Inanspruchnahme technischer Hilfsmittel nicht fortbewegt werden. Dass sie auf Schienen begrenzt bewegt, wieder weggeschafft und an anderen Orten eingesetzt werden können, führe zu keiner anderen Beurteilung. Die Transformatoren würden daher als bauliche Anlagen im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 5 NBauO angesehen werden können.

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