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Anordnung von Stellplätzen und Garagen

Zu § 47 NBauO hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in seinem Beschluss vom 7. Juni 2011 (1 ME 61/11) ausgeführt, dass Einstellplätze beziehungsweise Garagen grundsätzlich möglichst nah an öffentliche Verkehrsflächen herangebaut werden sollen, um kein Störpotenzial in Ruhezonen hineinzutragen, in denen bislang keine Fahrzeugbewegungen stattfanden.

Dementsprechend sollen nach § 47 NBauO erforderliche Garagen und Einstellplätze in der Regel nicht im Hintergarten liegen oder in das Blockinnere eines Straßenkarrees vordringen. Dies gilt jedoch nur, wenn in dieses Karree durch Grünflächen bzw. relative Wohnruhe gekennzeichnet ist. Was danach bei Abwägung der konkurrierenden Nutzungsinteressen dem Bauherrn gestattet beziehungsweise seinem Nachbar zugemutet werden kann, soll sich zum einen nach der Vorbelastung des geplanten Aufstellungsortes durch vergleichbare Anlagen, daneben und vor allem aber nach den Festsetzungen eines für diesen Bereich geltenden Bebauungsplanes richten.

Anordnung von Einstellplätzen

Zur grundlegenden Anordnung von Einstellplätzen hat das Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 19.6.2012 (1 LB 169/11) bzgl. § 46 NBauO a.F. erläutert, dass Einstellplätze bzw. Garagen grundsätzlich möglichst nah an öffentliche Verkehrsflächen herangebaut werden sollen, um kein Störpotenzial in Ruhezonen hineinzutragen, in denen bislang keine Fahrzeugbewegungen stattfinden. Dementsprechend sollten nach § 47 NBauO a.F. erforderliche Garagen und Einstellplätze in der Regel nicht in Hintergärten liegen oder in das Blockinnere eines Straßenkarrees vordringen. Dies gelte jedoch nur, wenn dieses Karree durch Grünflächen/relative Wohnruhe gekennzeichnet ist. Was danach bei Abwägung der konkurrierenden Nutzungsinteressen dem Bauherren gestattet bzw. seinem Nachbarn zugemutet werden kann, richte sich zum einen nach der Vorbelastung des geplanten Aufstellungsortes durch vergleichbare Anlagen, daneben und vor allem aber nach den Festsetzungen eines für diesen Bereich geltenden Bebauungsplans (unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 07.12.2000, 4 C 3.00, DVBl. 2001, 645 = NVwZ 2001, 813). Dabei müsse die vom Bebauungsplan eingeräumte überbaubare Fläche nicht stets die Annahme rechtfertigen, bis dahin dürften Anlagen für den ruhenden Verkehr vordringen.