§ 55 NBauO

Bauleiterin und Bauleiter

(1) Die Bauleiterin oder der Bauleiter hat darüber zu wachen, dass die Baumaßnahme entsprechend den öffentlich-rechtlichen Anforderungen durchgeführt wird, und die dafür erforderlichen Weisungen zu erteilen. Sie oder er hat im Rahmen dieser Aufgabe auf den sicheren bautechnischen Betrieb der Baustelle, insbesondere auf das gefahrlose Ineinandergreifen der Arbeiten der Unternehmerinnen und Unternehmer zu achten. Die Verantwortlichkeit der Unternehmerinnen und Unternehmer bleibt unberührt.

(2) Die Bauleiterin oder der Bauleiter muss über die für die Aufgabe erforderlichen Fachkenntnisse verfügen. Verfügt sie oder er auf einzelnen Teilgebieten nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse, so ist eine geeignete Fachbauleiterin oder ein geeigneter Fachbauleiter zu bestellen. Die bestellte Person übernimmt für die Teilgebiete die Aufgaben der Bauleiterin oder des Bauleiters nach Absatz 1. Die Bauleiterin oder der Bauleiter hat ihre oder seine Tätigkeit mit der Tätigkeit der Fachbauleiterin oder des Fachbauleiters abzustimmen.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

Zu § 55 Abs. 1:

Mit der Änderung der Bauordnung im Jahr 1986 wurde die Verpflichtung zur Bestellung eines Bauleiters aufgehoben, da die Verpflichtung des Bauherrn und der Unternehmer zur Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorschriften als ausreichend angesehen wurde. Die in der Zwischenzeit erfolgten Veränderungen auf den Baustellen führten jedoch dazu, dass das ordnungsgemäße Ineinandergreifen der Bauarbeiten – immer häufiger durch unterschiedliche Unternehmen – nicht mehr gewährleistet ist. Hinzu kommt, dass die Bauüberwachung zunehmend auf Stichproben reduziert wird. Daher soll entsprechend der Musterbauordnung und der Mehrheit der Landesbauordnungen die Verpflichtung zur Bestellung einer Bauleiterin und eines Bauleiters wieder eingeführt werden. Für den Bauherrn sind damit regelmäßig keine besonderen Belastungen verbunden, da die Bestellung einer Bauleiterin und eines Bauleiters in seinem eigenen Interesse liegt und er auf bestellte Personen zurückgreifen kann“ (LT/DS 16/3195, S. 92).

Zu § 55 Abs. 2:

Die nach Absatz 2 im Einzelfall erforderliche Qualifikation ist je nach Art des konkreten Vorhabens zu bestimmen. Für Sonderbauten können aufgrund des § 51 Satz 3 Nr. 19 im Einzelfall höhere Anforderungen an die Qualifikation der Bauleiterin oder des Bauleiters gestellt werden. Es ist Sache des Bauherrn, sich von der Eignung der vorgesehenen bauleitenden Personen zu überzeugen“ (LT/DS 16/3195, S. 92).