§ 39 NBauO

Lüftungsanlagen, Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle

(1) Lüftungsanlagen müssen betriebssicher und brandsicher sein. Sie dürfen den ordnungsgemäßen Betrieb von Feuerungsanlagen nicht beeinträchtigen und müssen so angeordnet und ausgebildet sein, dass sie Gerüche und Staub nicht in andere Räume übertragen.

(2) Lüftungsanlagen müssen, soweit es der Brandschutz erfordert, so angeordnet und ausgebildet sein, dass Feuer und Rauch ausreichend lang nicht in andere Räume übertragen werden können.

(3) Leitungsanlagen sind in notwendigen Treppenräumen, in Räumen nach § 35 Abs. 3 Satz 3 und in notwendigen Fluren nur zulässig, wenn die Nutzung dieser Treppenräume, Räume und Flure als Rettungsweg im Brandfall ausreichend lang möglich ist. Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gelten für Leitungsanlagen entsprechend. (4) Für Installationsschächte und -kanäle, raumlufttechnische Anlagen und Warmluftheizungen gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

§ 39 entspricht § 39 a. F.; wie in der Überschrift klargestellt ist, erstrecken sich die Anforderungen jedoch nunmehr auch auf Leitungsanlagen. Absatz 1 entspricht § 39 Abs. 1 a. F., jedoch ist Satz 3 a. F. gestrichen, da der Schallschutz ausreichend konkret in der allgemeinen Anforderung des § 15 geregelt ist. Absatz 2 entspricht Absatz 2 a. F., jedoch ist das Schutzziel Verhinderung der Brandausbreitung sachgerecht allgemein auf andere Räume erweitert und zum anderen auf eine ausreichende Dauer eingeschränkt. Die für bestimmte Bauteile zu fordernde Feuerwiderstandsfähigkeit ergibt sich aus der als Technische Baubestimmung eingeführten „Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Lüftungsanlagen (Lüftungsanlagen-Richtlinie – LüAR)“. Absatz 3 knüpft an die Regelungen des § 35 Abs. 1 Satz 3 und des § 36 an und stellt klar, dass auch Leitungsanlagen unter dem Vorbehalt der Verhinderung der Brandausbreitung und der Sicherstellung der Nutzbarkeit der Rettungswege stehen. Die entsprechenden technischen Lösungen sind der Technischen Baubestimmung „Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Leitungsanlagen (Leitungsanlagen-Richtlinie – LAR)“ zu entnehmen. Absatz 4 entspricht – redaktionell überarbeitet – § 39 Abs. 3 a. F.“ (LT/DS 16/3195, S. 83).

Landtagsdrucksache 16/4621 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration

Zu § 39 Absatz 3: Die empfohlene Einfügung der Worte „als Rettungsweg“ in Satz 1 soll der Anpassung an § 40 Abs. 2 MBO und der Verdeutlichung des Regelungszwecks dienen“ (LT/DS 16/4621, S. 14).