§ 38 NBauO

Aufzüge

(1) Aufzüge müssen betriebssicher und brandsicher sein. Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, wenn dies erforderlich ist, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lang zu verhindern.

(2) Gebäude mit Aufenthaltsräumen, deren Fußboden mehr als 12,25 m über der Eingangsebene liegt, müssen Aufzüge in ausreichender Zahl und Anordnung haben. Satz 1 gilt nicht bei Nutzungsänderungen oberster Geschosse zu Wohnzwecken in Gebäuden, die am 31. Dezember 1992 errichtet oder genehmigt waren.

(3) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben. 2 Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

§ 38 ersetzt § 36 a. F. über Aufzugsanlagen. Absatz 1 Satz 1 entspricht § 36 Abs. 1 Satz 1 a. F. Satz 2 enthält neu die Forderung nach einem eigenen Fahrschacht für Aufzüge in Gebäuden (bisher in § 18 DVNBauO) und das Schutzziel dieser Forderung. Fahrschächte sollen die Brandausbreitung von Geschoss zu Geschoss ausreichend lange verhindern.

§ 36 Abs. 1 Satz 2 a. F. über Gefahren bei der Benutzung und unzumutbare Belästigung ist aufgrund der allgemeinen Anforderung in § 3 Abs. 1 entbehrlich.

Absatz 2 entspricht unverändert § 36 Abs. 2 a. F.

Absatz 3 entspricht inhaltlich dem § 36 Abs. 3 a. F. In Satz 2 ist jedoch die Anforderung „stufenlos“ in die umfassendere Anforderung „barrierefrei erreichbar und nutzbar“ geändert worden. Die Ergänzung bringt zum Ausdruck, dass der Begriff „barrierefrei“ umfassend zu sehen ist. Aufzüge müssen nicht nur für gehbehinderte oder rollstuhlabhängige Menschen nutzbar sein, sondern auch von blinden, sehbehinderten oder beispielsweise kleinwüchsigen Menschen. Für sie muss die Anordnung der Bedientasten erreichbar und lesbar (Tastatur mit Brailleschrift) sein. Auch muss eine mündliche Ansage der Geschosse mindestens bei Bedarf zuschaltbar sein“ (LT/DS 16/3195, S. 83).

Landtagsdrucksache 16/4621 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration

Zu § 38 Abs. 3 Satz 2:

Der Ausschuss empfiehlt, die Worte „barrierefrei erreichbar und nutzbar“ durch die Worte „stufenlos erreichbar“ zu ersetzen und die Regelung dadurch an die bisherige Regelung in § 36 Abs. 3 Satz 2 NBauO und § 39 Abs. 4 Satz 3 MBO anzugleichen. Die im Entwurf vorgesehene Formulierung passt nicht zur gesetzlichen Definition des Begriffs „barrierefrei“ in § 49 Abs. 1 Satz 1 des Entwurfs und wegen der sprachlichen Bezugspunkte auch nicht zu den übrigen Teilen des Satzes. Die Fraktion DIE LINKE hatte vorgeschlagen, den Gesetzentwurf insoweit unverändert zu lassen“ (LT/DS 16/4621, S. 14).