§ 37 NBauO

Fenster, Türen und sonstige Öffnungen

(1) Fenster und Fenstertüren müssen gefahrlos gereinigt werden können. Fenster, die dem Lüften dienen, müssen gefahrlos zu öffnen sein.

(2) Für größere Glasflächen müssen, soweit erforderlich, Schutzmaßnahmen zur Sicherung des Verkehrs vorhanden sein.

(3) An Fenster und Türen, die bei Gefahr der Rettung von Menschen dienen, können wegen des Brandschutzes besondere Anforderungen gestellt werden.

(4) Jedes Kellergeschoss ohne Fenster, die geöffnet werden können, muss mindestens eine Öffnung ins Freie haben, um eine Rauchableitung zu ermöglichen. Gemeinsame Licht- oder Luftschächte für übereinander liegende Kellergeschosse sind unzulässig.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

§ 37 entspricht § 37 a. F. Die Überschrift stellt klar, dass mit „sonstigen Öffnungen“ neben Kellerlichtschächten in § 37 a. F. auch andere in dem Zusammenhang relevante Öffnungen geregelt werden.

Die Absätze 1 bis 3 sind unverändert.

Absatz 4 enthält in dem neuen Satz 1 die Anforderung, dass zur Rauchableitung aus Kellergeschossen mindestens eine Öffnung ins Freie vorgesehen sein muss. Damit wird einem praktischen Bedürfnis Rechnung getragen, weil solche Geschosse zunehmend geplant werden. Soweit es sich um Geschosse mit Aufenthaltsräumen handelt, ist die Vorschrift auch eine Folge aus den Änderungen hinsichtlich der Zulässigkeit von Aufenthaltsräumen ohne Fenster (s. § 43 Abs. 7 a. F.). Ohne Öffnung ins Freie ist eine Rauchableitung aus einem Kellergeschoss nicht oder nur über den notwendigen Treppenraum möglich. Der Anforderung kann auch durch eine anlagentechnische Maßnahme zur Rauchabführung entsprochen werden“ (LT/DS 16/3195, S. 83).