§ 15 NBauO

Schall-, Wärme- und Erschütterungsschutz

(1) Bauliche Anlagen müssen einen für ihre Benutzung ausreichenden Schall- und Wärmeschutz bieten.

(2) Von technischen Bauteilen und ortsfesten Einrichtungen in baulichen Anlagen oder auf Baugrundstücken wie von Anlagen für Wasserversorgung, Abwässer oder Abfallstoffe, von Heizungs- oder Lüftungsanlagen und von Aufzügen dürfen, auch für Nachbarn, keine Gefahren oder unzumutbare Belästigungen durch Geräusche, Erschütterungen oder Schwingungen ausgehen.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

§ 15 übernimmt § 21 a. F. Die Regelung wird nicht gestrichen, da sie wichtige bauaufsichtliche Inhalte enthält.

In Absatz 2 wird verdeutlicht, dass zu den potenziellen Störquellen, von denen Gefahren und unzumutbare Belästigungen nicht ausgehen dürfen, auch ortsfeste Einrichtungen in baulichen Anlagen oder auf Baugrundstücken gehören. Die Einschränkung der Anforderung auf Gebäudeteile wäre insbesondere im Hinblick auf den Nachbarschutz nicht sachgerecht“ (LT/DS 16/3195, S. 76).