§ 13 NBauO

Schutz gegen schädliche Einflüsse

Bauliche Anlagen müssen so angeordnet, beschaffen und gebrauchstauglich sein, dass durch chemische, physikalische oder biologische Einflüsse, insbesondere Wasser, Feuchtigkeit, pflanzliche oder tierische Schädlinge, Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen. Das Baugrundstück muss für die bauliche Anlage entsprechend geeignet sein.

Auszug aus der Gesetzesbegründung
Landtagsdrucksache 16/3195 – Entwurf der Landesregierung

§ 13 entspricht dem § 13 a. F.“ (LT/DS 16/3195, S. 75).

Landtagsdrucksache 16/4621 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration

Die in Satz 1 des Entwurfs vorgesehene Formulierung entspricht zwar § 19 NBauO. Der Ausschuss hält es jedoch aus sprachlichen Gründen für vorzugswürdig, die Reihenfolge in der Aufzählung entsprechend dem üblichen gesetzlichen Sprachgebrauch vom Allgemeinen zum Speziellen und nicht anders herum zu formulieren“ (LT/DS 16/4621, S. 10).