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Brandmelderpflicht in Niedersachsen

In Niedersachsen wurde mit § 44 Abs. 5 NBauO eine grundlegende Pflicht geregelt, Rauchmelder in Wohnungen anzubringen. Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass in Wohnungen Schlafzimmer und Kinderzimmer sowie Flure mit mindestens einem Rauchmelder ausgestattet werden müssen.

Welche Frist wurde dafür eingeräumt?

Für Wohnungen, die bis zum 31.10.2012 errichtet worden sind, wurde eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2015 eingeräumt.

Wer muss die Rauchmelder anbringen?

In § 44 Abs. 5 Satz 4 NBauO hat der Gesetzgeber bestimmt, dass grundsätzlich die Mieter für das Anbringen der Rauchmelder verpflichtet sind, es sei denn, die Eigentümer der Wohnungen (i.d.R. Vermieter) übernehmen diese Pflicht.

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Informationen zur NBauO

Die Niedersächsische Bauordnung enthält zahlreiche Regelungen für Baugenehmigungen und regelt die Grundlagen für das öffentliche Baurecht in Niedersachsen. Oftmals erschließen sich die Paragrafen erst durch die Begründungen des Gesetzgebers, die dem Abdruck der einzelnen Regelungen beigefügt sind. Ergänzt werden die Erläuterungen durch Hinweise auf einschlägige Urteile zur NBauO.